Bundestagswahl: SPD fährt zum Wahllokal / Wahlabend am 24.9.2017 im „Alten Magazin“ in der Kestnerstraße in Hannover

Die SPD organisiert den Fahrdienst zur Bundestagswahl am September 2017 für die Stadt Hannover zentral über die Geschäftsstelle im Kurt-Schumacher-Haus. Wer von zuhause zum Wahllokal und natürlich wieder zurück gebracht werden möchte,kann sich am Wahlsonntag, den 24. September 2017 unter der Rufnummer   0511 – 1674240  anmelden.  Das Büro ist von 9.00 – 15.00 Uhr besetzt.

 

Am 24.09.2017 findet im Alten Magazin, Kestnerstraße 18, 30159 Hannover, ab 17:30 Uhr der Wahlabend zur Bundestagswahl der SPD Region Hannover statt.

Neben einem musikalischen Rahmenprogramm wird der Vorsitzende des Stadtverbandes, Alptekin Kirci den Abend moderieren und mit unseren Gästen die Wahlergebnisse kommentieren. Auch unsere KandidatInnen zur Bundestagwahl, Matthias Miersch, Kerstin Tack, Caren Marks und Yasmin Fahimi werden im Laufe des Abends dazu kommen. Um 20 Uhr starten dort zudem Teams zur Plakatierung des Landtagswahlkampfes.

Abstimmug Fössebad: Pairing mit der Ampel? – Eine Absage der FRAKTION

Beim Showdown in der Abstimmung um das Fössebad wird es in der kommenden Ratssitzung im September um alles gehen. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP steht vor einer Zerreißprobe. Wer möchte sich mit soetwas schon paaren? Die FRAKTION sicher nicht. Aber sie analysiert messerscharf, was die Zusage der CDU zum Pairen bedeutet. Ohren auf!
Die Mehrheit der Ampel wackelt gewaltig. Liegt das nun an den zwei im September verhinderten Ratsherren bzw. Ratsdamen? Christopher Finck von der SPD wird nicht dabei sein und auch die Fraktionschefin der Grünen, Freya Markowis fehlt. Wer rechnen kann, merkt schnell: daran kann es eigentlich nicht liegen. Die FRAKTION hat auf jeden Fall jegliche Anfragen zum Pairen abgelehnt.
Warum, erklärt der Fraktionsvorsitzende Julian Klippert und stellt die Position seiner Fraktion Die FRAKTION noch einmal klar: „Im Gegensatz zu den ganzen anderen Fraktionen sind wir kein Fähnchen im Wind. Wir sind ein Bollwerk! Wir haben von Anfang an gesagt, dass es für uns kein neues Fössebad OHNE Freibad oder “Bei Chéz Heinz” geben wird! Dass die Grünen jetzt einen Spagat hinlegen müssen, zu dem sie physisch gar nicht in der Lage sind, ist bei weitem nicht unser Problem. Die wussten doch, worauf sie sich einlassen! Jetzt müssen sie halt in den sauren Apfel beißen und ihre Wähler und vor allem die Kollegen aus dem Stadtbezirksrat vor den Kopf stoßen.“
Chef-Stratege Oliver Förste ergänzt: „Der Schachzug der CDU, das Pairing mit der SPD zu vollziehen, klingt einerseits recht unappetitlich, ist aber aus taktischer Sicht tatsächlich wahnsinnig klug. Chapeau! Stimmen die Abweichler der Grünen Ratsfraktion Ampel-konform, kann die CDU sich rühmen, ein verlässlicher Partner zu sein, der fair spielt. Sollte es allerdings hart auf hart kommen und die Ampel zerbrechen, haben wir nach der elendig langen GroKo im Bundestag die nächste GroKo im Rat Hannover. Das geht schon in Ordnung, schließlich könnte Merkel heutzutage auch in der SPD sein und dieser Schulz in der CDU. Damit wird die SPD zum Glück dann irgendwann auch in Hannover völlig überflüssig.“

Lindenspiegel September 2017

Titelthema: Bezirksrat nimmt Stellung zum Halim-Dener-Platz

Zum wiederholten Male hat sich der Bezirksrat mit der Benennung des Halim-Dener-Platzes befasst. Anlass war diesmal die drohende Beanstandung des Beschlusses durch die Kommunalaufsicht. Die beim niedersächsischen Innenministerium angesiedelte Behörde war von Oberbürgermeister Stefan Schostok angerufen worden, um die Rechtmäßigkeit des Beschlusses zu Halim Dener zu überprüfen. Bis zum 30. August war der Bezirksrat aufgefordert worden, eine Stellungnahme abzugeben. Kernkritik der Stadt und der Kommunalaufsicht war, dass die Mitglieder des Bezirksrates angeblich nicht die Belange der gesamten Stadt berücksichtigt hätten, als sie Halim Dener als Namensgeber vorschlugen.

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Demo gegen AFD-Kandidaten Gauland am Freitag, 25.08.17 auf dem Trammplatz

Kurzfristig wurde bekannt, dass die linksjugend/solid
am Freitag, den 25.08. für 16 Uhr zu  einer
Protestveranstaltung gegen den AfD-Spitzenkandidaten 
Dr. Alexander Gauland auf dem Trammplatz aufruft. 
Der DGB ruft dazu auf, alle friedlichen und gewaltfreien
Proteste gegen Rassismus, Sexismus und arbeitnehmerfeindliche
Politik zu unterstützen. 

Link zum Aufruf der linksjugend/solid:
https://www.facebook.com/events/263552830806911/
?acontext=%7B%22ref%22%3A%223%22%2C%22
ref_newsfeed_story_type%22%3A%22regular%22%2C%22
feed_story_type%22%3A%22361%22%2C%22action_history%22%3A%22null%22%7D

DGB-Stellungnahmen zur AfD:
http://www.dgb.de/uber-uns/dgb-heute/dgb-fachabteilungen/
++co++ba1c6288-6df7-11e6-979d-525400e5a74a

http://www.dgb.de/themen/++co++fa5c1b72-7cec-11e7-9f98-525400e5a74a

http://www.dgb.de/themen/++co++633bc192-1358-11e6-8d33-52540023ef1a

Landesarmutskonferenz: Aktion Leine-Schwimmen – Damit die soziale Gerechtigkeit nicht Baden geht!

21.08.17, 16 Uhr, Hannover, vom „Strandleben“ zur Dornröschen-Brücke

Ausgewählte Schwimmer_innen der Landesarmutskonferenz LAK Niedersachen starten am 21.08.2017, 16 Uhr, am „Strandleben“, am Zusammenfluss der Flüsse Leine und Ihme, in Hannover die Aktion „Leine-Schwimmen – Damit die soziale Gerechtigkeit nicht Baden geht!“. Ziel des Leine-Schwimmens ist die Dornröschen-Brücke. Auf der Brücke steht eine Mauer zwischen Arm und Reich, die mit gemeinsam mit Interessierten eingerissen wird. Die Aktion „Leine-Schwimmen“ ist Bestandteil einer Kampagne der Landesarmutskonferenz zum aktuellen Wahlkampf im Bund und Land Niedersachsen.

Ziel der Kampagne: Mehr soziale Gerechtigkeit!

Klaus-Dieter Gleitze, Geschäftsführer der LAK, betont:

„Die Spaltung unserer Gesellschaft zwischen Arm und Reich wird immer größer. Wir wollen mit dem Leine-Schwimmen ein Zeichen setzen und haben auch aus symbolischen Gründen eine Brücke als Ziel für die Aktion gewählt: Brücken verbinden Menschen. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Trotzdem war 2015 jeder Sechste in Niedersachsen von Armut und Ausgrenzung betroffen. Besonders hohe Zunahmen gab es bei Alleinerziehenden; die Quote stieg hier um 5,0 % auf 46,6 %. Unter den Kindern und Jugendlichen war jede beziehungsweise jeder Fünfte unter 18 Jahren von Armut gefährdet.

Auf der einen Seite nimmt die Zahl der Millionäre hierzulande stetig zu, auf der anderen Seite stehen immer mehr Menschen Schlange bei den Tafeln, weil das Geld selbst für das Essen nicht mehr reicht. Sozialer Aufstieg durch Bildung für Arme? Fehlanzeige. Der Hartz-IV-Regelsatz reicht zum Überleben, ermöglicht aber keine soziale und kulturelle Teilhabe. Immer mehr Menschen sind von demokratischen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen.“

Die positive Wirtschaftslage und der angeblich gute Arbeitsmarkt sind nur ein Teil unserer gesellschaftlichen Realität, so die LAK. Die Kehrseite der Medaille: 25 Prozent aller Beschäftigten arbeiten im Niedriglohnsektor, allein in Niedersachsen gibt fast 100.000 Langzeitarbeitslose, Erwerbslose tragen als Personengruppe mit 58,5 Prozent das höchste Armutsrisiko.

CDU: 180-GRAD-WENDE DER AMPEL-KOALITION IST EIN SCHALG INS GESICHT DER BÜRGERINNEN UND BÜRGER!

„Die Ampel hat die Bürgerinnen und Bürger in Linden-Limmer an der Nase herumgeführt“, empört sich Thomas Klapproth, sportpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion. „Diese 180-Grad-Wende ist für mich nicht nachvollziehbar“, fügt er hinzu.
Der Sportausschuss hatte gestern mit den Stimmen der Ratsmehrheit den Neubau des Fössebades beschlossen – mit einer 50m-Bahn und ohne Freibadebereich. Tatsächlich war insbesondere der Freibadebereich im Bäderkonzept und in den Machbarkeitsstudien noch vorgesehen gewesen.
 „Eine solche Abkehr im Ausschuss auch noch emphatisch als großen Wurf zu verkaufen, ist ein Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger vor Ort“, so Klapproth weiter. Was er von den Plänen hält, zumindest die nötigen Leitungen für ein später zu verwirklichendes Freibad einzuplanen hält, sagt er zum Schluss auch ganz deutlich. „Das ist Opium fürs Volk. Erstens verursachen solche Nachrüstungen im Endergebnis immer höhere Kosten. Zweitens sind Leitungen für einen Außenbereich auch 1971 beim Bau des Stadionbades mitverlegt worden – das Ergebnis kennen wir alle.“

SPD, Grüne, FDP: Kein Außenbecken fürs Fössebad + Preiserhöhung

Die  Verwaltung lehnt Außenbecken für das Fössebad ab und beschließt deutlich höhere Eintrittspreise für Schwimmbäder ab 2018

In der gestrigen Sportausschusssitzung des Rates der Landeshauptstadt Hannover hat sich die Ratsgruppe LINKE UND PIRATEN ausdrücklich für ein Freibad mit Außenbecken sowohl beim Fössebad, wie auch beim Misburger Bad ausgesprochen. Die Auschussmehrheit aus SPD, Grünen und FDP hat dies beim Fössebad abgelehnt.

Außerdem wurde eine deutliche Erhöhung der Eintrittspreise für städtische Schwimmbäder ab dem ersten Januar 2018 beschlossen. Die Preise erhöhen sich laut der Drucksache 1992/2017 um zwischen 28,57% für eine Schülerhalbjahreskarte um bis zu durchschnittlich 37,5% für eine ermäßigte Halbjahreskarte für Erwachsene. Das sind beispielsweise plus 20 Euro halbjährlich für die Schülerkarte und 30 Euro Mehrkosten für die ermäßigte Erwachsenenkarte. Ferner erhält das Fössebad beim Neubau sein 50 Meter Wettkampfbecken, auf das Außenbecken wird jedoch verzichtet. Das Misburger Bad erhält dagegen ein 25 Meter Becken. Beide Badneubauten wurden mit einem Gesamtvolumen von circa 40 Millionen Euro Gesamtbaukosten beschlossen und verabschiedet. Viele Menschen in der Stadt werden sich in Zukunft die hohen Eintrittspreise nicht mehr leisten können. „Eine Erhöhung der Schwimmbadeintrittspreise ab 2018 von bis zu 37,5 % ist sozial unverträglich und schädigt in erster Linie die sozial schwachen Menschen, die sich keinen Urlaub leisten können, und daher auf erschwingliche Schwimmbadbesuche in Hannover angewiesen sind“, sagt der sportpolitische Sprecher und Ratsherr Andre Zingler (DIE LINKE). Und weiter: „In diesem Kontext finde ich es auch falsch, auf das Außenbecken beim Fössebadneubau zu verzichten, auch das benachteiligt in der Sommerperiode den Aktionsradius einkommensschwacher Familien mit Kindern“, so Zingler.

Lindenspiegel August 2017

So geht Linden baden!Titelthema: Veranstaltungszentrum ohne Zukunft? Das Béi Chéz Heinz erhalten

Die Proteste gegen die Pläne der Stadt Hannover zur Zukunft des Fössebades dauern an. Die Betreiber des von der Schließung bedrohten Veranstaltungszentrums Béi Chéz Heinz rufen zu einem fantasievollen Aktionstag auf.

Kein Freibad und kein Béi Chéz Heinz mehr!? So sehen jedenfalls die Pläne der Stadt Hannover und der politischen Mehrheit aus. Im Mai 2017 hat die Stadt ihre Pläne zum Fössebad vorgestellt: Neubau ohne Freibad, aber mit 50 Meter Wettkampfbahn und Tribüne. Keine Zukunft für das Béi Chéz Heinz. Teile der Liegewiese sollen verkauft werden. Ursprünglich ging es mal um die Sanierung des Freibades im Fössebad. Herausgekommen ist ein 20-Millionen-Projekt ohne Freibad und ohne Béi Chéz Heinz. Linden und Limmer sollen zufrieden sein, mit dem was sie bekommen – „ein Freibad befindet sich ja am Rande vom Limmer“ – nur ist dieses Freibad inzwischen auch sanierungsbedürftig und bei Hochwasser nicht nutzbar.

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CDU zum Übertritt der ehemals Grünen Elke Twesten im Landtag

Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, äußert sich zu dem gestern,  Freitag,  bekanntgewordenen Austritt von Elke Twesten aus der Landtagsfraktion der niedersächsischen Grünen wie folgt:
„Die Entscheidung, die Frau Twesten getroffen hat, gilt es zu allererst zu respektieren und zu akzeptieren. Es ist ihre persönliche Entscheidung, eine Gewissensentscheidung und ein Schritt, der ihr sicherlich nicht leichtgefallen ist.
Aus der Entscheidung von Frau Twesten entsteht eine schwere Krise der rot-grünen Landesregierung. Die amtierende Landesregierung hat damit keine parlamentarische Mehrheit mehr. Was das nun für die weiteren Abläufe bedeutet, muss in den nächsten Tagen verfassungsrechtlich und parlamentarisch geklärt werden. Die Landtagsverwaltung und insbesondere Landtagspräsident Bernd Busemann muss zunächst einmal die Rechtslage klären.
Mit dem Schritt, den Frau Twesten jetzt gegangen ist, endet offenbar ein langfristiger politischer Prozess, der sich an verschiedenen Stellen abgezeichnet hat. Dieser Vorgang ist in einer Demokratie nicht ungewöhnlich. 2009 trat die damalige Abgeordnete Swantje Hartmann aus der SPD sowie aus der SPD-Landtagsfraktion aus und wurde Mitglied der CDU sowie der CDU-Landtagsfraktion. Auch Frau Hartmann hat bei der CDU in Niedersachsen eine neue politische Heimat gefunden. Elke Twesten gilt in ihrer politischen und parlamentarischen Arbeit als sachorientiert und als Realpolitikerin. Als Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen nehme ich Sie gerne in unsere Reihen auf.
Es gab erkennbare Vorboten zu diesem Scheitern der Regierung Weil! Die amtierende Landesregierung hat sich durch mutloses und kraftloses Agieren ausgezeichnet. Das alles mag dazu geführt haben, dass sich das Klima in der rot-grünen Koalition immer weiter verschlechtert hat. SPD und Grüne finden kaum noch eine gemeinsame politische Ebene. Die Regierung Weil ist letztlich an sich selbst gescheitert.
Mir als Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen ist bewusst, dass wir jetzt umso mehr große Verantwortung tragen. Wir haben immer betont, jederzeit in der Lage zu sein, politische und parlamentarische Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Das gilt auch in dieser Situation. Niedersachsen braucht schnellstmöglich Stabilität.
Der amtierende Ministerpräsident ist nun gefordert, aus dieser Lage Konsequenzen zu ziehen.
Die CDU in Niedersachsen wird, gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion, in den kommenden Tagen ebenfalls die Sachlage im Detail erörtern. Wir werden alles daran setzen, unser Niedersachsen schnellstmöglich wieder in ruhigeres Fahrwasser zu führen.“

Fährmannfest findet wie geplant statt

Nach der Flut ist vor dem Fest: Ihme und Leine ziehen sich in ihr Flussbett zurück und geben die Fährmannsinsel wieder frei – zur großen Freude des Fährmannsfest e.V. Das Team Eventmanagement und das Grünflächenamt der Landeshauptstadt Hannover haben bereits heute grünes Licht gegeben, dass das Fährmannsfest am kommenden Wochenende wie ursprünglich geplant stattfinden kann.

Vom 4. bis 6. August gibt es also ohne Einschränkungen das volle Programm der Musikbühne auf der Fährmannsinsel. Dazu kommt am Samstag und Sonntag das Kinder- und Kulturfest auf der Faust-Wiese mit allen geplanten Künstlern auf der Kulturbühne und den zahlreichen Kinderaktionen. Ausführliche Informationen zum Programm gibt es unter www.faehrmannsfest.de. Festivaltickets für die Musikbühne sind weiterhin im Vorverkauf für 22 Euro zuzüglich Gebühren an allen Vorverkaufsstellen erhältlich. Der Eintritt an der Tageskasse kostet am Freitag und Samstag jeweils 15 Euro. Am Sonntag sowie für alle Veranstaltungen auf der Kulturbühne und für das Kinderfest auf der Faust-Wiese ist der Eintritt frei.

„Bereits am gestrigen Sonntag sah das Gelände besser als erwartet aus und wir waren guter Hoffnung. Wir bedanken uns sehr bei den zuständigen Ämtern, dass sie so schnell die Lage geprüft und uns einen positiven Bescheid gegeben haben“, sagt Harm Baxmann vom Organisationsteam des Fährmannsfest e.V. Alle Aufbauten und Vorbereitungen könnten jetzt plangemäß starten und der Verein freue sich nun auf ein wie immer entspanntes Fest mit zahlreichen Besuchern in Feierstimmung.

Fährmannsfest 2017: Die Musikbühne

Auf der Fährmannsinsel ,Weddigenufer 25, 30167 Hannover

Freitag, 4. August, Einlass 16:00 Uhr, Beginn 16:30 Uhr, Tagesticket 15 Euro (nur AK)

Fiddler’s Green, The Brew, The Picturebooks, Banana Roadkill, Raw Like Fish

Samstag, 5. August, Einlass 14:00 Uhr, Beginn 15:30 Uhr, Tagesticket 15 Euro (nur AK)

Sondaschule, Die Sterne, Abstürzende Brieftauben, Brett, Monstagon, Failed At Scoring

Sonntag, 6. August, Einlass 14:00 Uhr, Beginn 15:00 Uhr, Eintritt frei

Grossstadtgeflüster, Milliarden, SpVgg Linden-Nord, Passepartout, Bakfish, Bloc Safari

Festivaltickets im Vorverkauf 22 Euro zzgl. aller Gebühren an allen Vorverkaufsstellen und unter www.faehrmannsfest.de

Fährmannsfest 2017: Die Kulturbühne

Auf der Faust-Wiese, Zur Bettfedernfabrik 3, 30451 Hannover

Samstag, 5. August, Einlass 14:00 Uhr, Beginn 17:00 Uhr, Eintritt frei

Open Air Poetry Slam „Macht Worte!“, Prada Meinhoff, Akktenzeichen, Die Eisbreche

Sonntag, 6. August, Einlass 14:00 Uhr, Beginn 15:30 Uhr, Eintritt frei

Meta, Salford, Three Some Daisies, Das maskierte Wunder, The Boppin‘ Blue Cats

Fährmannsfest 2017: Das Kinderfest

Auf der Faust-Wiese, Zur Bettfedernfabrik 3, 30451 Hannover

Samstag, 5. August, ab 15:00 Uhr, Eintritt frei

Sonntag, 6. August, ab 15:00 Uhr, Eintritt frei